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By Marcus Lange, Prof. Dr. Reinhard Haupt

ISBN-10: 3835092243

ISBN-13: 9783835092242

Marcus Lange gelingt es, die aus den juristischen Grundlagen der Patentpolitik resultierenden Risiken der Patentdurchsetzung zu operationalisieren und den Anspruchsumfang von Patenten anhand von Ersatzindikatoren automatisiert zu erfassen.

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Der Optimierung des Anspruchsumfangs im Rahmen der Patentanmeldung, die als zentrale Aufgabe der Anspruchspolitik eine betriebswirtschaftliche Fragestellung darstellt, steht aus volkswirtschaftlicher Sicht ein Optimierungsproblem gegeniiber, das im Rahmen der Patentgesetzgebung zu losen ist. Da das zeitlich befristete Monopol, welches durch ein Patent begriindet wird, den Patentinhabem ermoglicht, F&E-Ausgaben zu rechtfertigen, tragt das Patentsystem maBgeblich zum technologischen Fortschritt einer Gesellschaft bei.

343 und KraBer 2004, S. 668). Mit zunehmender Breite der Patentanspriiche wird jedoch die Begriindbarkeit von Mangeln bei den materiellen Voraussetzungen Neuheit und erfmderische Tatigkeit sowie die Begriindbarkeit von Mangeln bei der hinreichenden Offenbarung erleichtert (vgl. Breuer 1998, S. 343). Resultiert aus einem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren eine Einschrankung des Anspruchsumfangs des Patents, wirkt diese auf den Zeitpunkt der Patenterteilung zuriick (vgl. KraBer 2004, S. 743).

3 Priifungs-, Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren Spatestens 18 Monate nachdem ein Patent angemeldet wurde, findet die Offenlegung der Patenanmeldung unabhangig von der Patenterteilung statt (vgl. § 31 Abs. 2 Nr. 2 und Art. 93 Abs. 1 EPU). Wird das Patent bereits vor Ablauf der 18 Monate erteih, findet die Offenlegung gemaB § 58 Abs. 1 PatG und Art. 93 Abs. 1 Satz 1 EPU mit der Patenterteilung statt. Sofem der Anmelder eine vorzeitige Offenlegung wiinscht, ist dies gemaB § 31 Abs. 2 Nr. 1 PatG und Art.

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Anspruchspolitik im Rahmen der Patentanmeldung by Marcus Lange, Prof. Dr. Reinhard Haupt


by George
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